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#2 in der Reg-Check Blog-Serie – China im Rampenlicht: Vorantreiben der LEI-Nutzung auf nationaler Ebene mittels politischer Richtlinien und Innovation

China setzt sich für eine regulatorische Roadmap für die nationale Einführung des LEI ein. Darüber hinaus ebnet das Land den Weg für die LEI-Nutzung in digitalen Identitätsprodukten. Das starke Engagement des Landes für die Einführung des LEI wird dem Finanzökosystem eine Stütze sein, dem internationalen Handel zugutekommen und die digitale Transparenz fördern.


Autor: Xue Tan

  • Datum: 2021-04-22
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Im Hinblick auf die Einführung des LEI gibt es in China derzeit beträchtliche Fortschritte zu vermelden. Die Aufsichtsbehörden in der Region treiben die LEI-Nutzung proaktiv voran und verfolgen ehrgeizige Pläne für einen auf kurze Sicht erheblichen Anstieg des LEI-Volumens.

Für diejenigen, die nicht auf dem neuesten Stand sind: Die People's Bank of China (PBOC) hat Ende 2020 eine Roadmap zur Implementierung des LEI mit Perspektive bis auf das Jahr 2022 veröffentlicht. Diese Roadmap ist Teil der Initiative der „Neuen“ Seidenstraße („One Belt One Road“), die wie folgt auf Wikipedia beschrieben wird: „[…] im Jahr 2017 in die chinesische Verfassung aufgenommen. Die chinesische Regierung charakterisiert die Initiative als „Versuch, die regionale Konnektivität zu verbessern und sich für eine bessere Zukunft einzusetzen.“ Die Roadmap stellt nationale Pläne vor, die LEI-Vergabe zwischen Ende 2020 (als es 37.000 aktive LEI gab) und Ende 2022 um mindestens 170 % (das Ziel ist ein LEI-Mindestvolumen von 100.000) zu erhöhen.

In einer davon unabhängigen, aber komplementären Entwicklung hat GLEIF erst in diesem Monat die Meldung begrüßt, wonach die chinesische Finanzzertifizierungsbehörde (CFCA) mit der ersten Demonstration von in digitalen Zertifikaten integrierten LEI auf kommerzieller Ebene begonnen hat. Die CFCA ist zugleich die erste Zertifizierungsbehörde, die innerhalb des Global LEI System die Funktion einer Validierungsstelle übernimmt. Diese Innovation von Seiten der CFCA stellt eine weitere Verpflichtung des chinesischen Markts, dieses Mal zur Erleichterung und Förderung der LEI-Vergabe in digitalen Zertifikaten, unter Beweis. Damit ist die Erwartung verknüpft, dass der Status der CFCA als diesbezügliche Vorreiterin für weitere Demonstrationen ähnlicher Art als Katalysator dienen wird.

In Kombination ist die Wirkung dieser beiden Initiativen beträchtlich. Ersichtlich wird daraus ein hohes Maß an Proaktivität der in der Region zuständigen Aufsichtsbehörden, mit der die LEI-Vergabe beschleunigt wird, um so den Finanzdienstleistungssektor und das Bankwesen zu unterstützen, den internationalen Handel zu erleichtern und in Fragen der digitalen Identität für Verbesserungen zu sorgen.

Verständlicherweise befürwortet GLEIF diese Maßnahmen, mit denen die Einführung des LEI in ganz China gefördert werden soll, und lobt die Weitsicht und Proaktivität der Aufsichtsbehörden. Eine Verpflichtung zu einer vermehrten LEI-Vergabe in einer so großen Region wird nicht nur den chinesischen Marktteilnehmern zum Vorteil gereichen. Sie könnte außerdem die Aufsichtsbehörden in anderen Ländern und Regionen dazu motivieren, diesem Beispiel zu folgen. GLEIF hegt zweifellos die Hoffnung, dass dies der Fall sein wird.

Eine detailliertere Zusammenfassung der einzelnen Initiativen finden Sie nachstehend.

Chinas Roadmap zur Implementierung des LEI: 2020-2022

Im vierten Quartal 2020 veröffentlichten vier Finanzaufsichtsbehörden in China einen Bericht mit genaueren Angaben für eine Roadmap zur Implementierung des LEI. Die vier beteiligten Organisationen waren: die PBOC, die China Banking and Insurance Regulatory Commission (CBIRC), die China Securities Regulatory Commission (CSRC) und die State Administration of Foreign Exchange (SAFE).

Der Bericht, der in chinesischer Sprache auf der Website der PBOC veröffentlicht ist, skizziert die allgemeine Zielsetzung der Roadmap und liefert Einzelheiten über wesentliche Meilensteine der LEI-Implementierung in den kommenden zwei Jahren.

Wie in einem Artikel von Regulation Asia angegeben, wird mit der breiten LEI-Implementierung in China beabsichtigt, dem Land dabei zu helfen, zu anderen internationalen Märkten aufzuschließen, die Bemühungen Chinas für eine Öffnung des Finanzsektors zu unterstützen und grenzüberschreitende Handelsaktivitäten sowie Finanztransaktionen zu erleichtern.

Basierend auf einer Übersetzung des Berichts auf der PBOC-Website ist GLEIF der Ansicht, dass das allgemeine Ziel der Roadmap darin besteht, bis Ende 2022 ein umfassendes LEI-Nutzungssystem im gesamten chinesischen Finanzsystem zu schaffen, das internationalen Standards entspricht. Vorgesehen ist, dass der LEI zu einem Hilfsinstrument für die Finanzverwaltungsbehörden bei der Gewährleistung von Finanzstabilität und Durchführung der Finanzaufsicht wird. Er wird somit zu einem wichtigen Mittel für die Finanzinfrastruktur, für Verbände der Finanzbranche und für Finanzinstitute, um die Kundenidentifikation bei juristischen Personen mit Beteiligung an grenzüberschreitenden Transaktionen zu erleichtern. Der LEI wird damit auch zu einem Unternehmenspass.

Dies steht in Einklang mit der Funktion der PBOC als Mitglied des Regulatory Oversight Committee (ROC). Das ROC zielt darauf ab, das allgemeine öffentliche Interesse an der Verbesserung der Datenqualität in der Finanzberichterstattung zu fördern, die Kompetenzen zur Überwachung von Finanzrisiken zu verbessern und die Kosten der aufsichtsrechtlichen Berichterstattung dank harmonisierter Standards in den verschiedenen Rechtsräumen zu senken.

Anschließend werden einige Etappenziele für die chinesischen Behörden erläutert:

  1. Bis Ende 2020: Anstieg auf ein Gesamtvolumen von 30.000 LEI auf dem chinesischen Festland, inklusive aller Finanzinstitute, Mitgliedsinstitutionen der Finanzinfrastruktur und Branchenverbände sowie börsennotierter Unternehmen in China. Vorgeschlagene Vorschriften zur Nutzung des LEI in Szenarien wie grenzüberschreitende RMB-Zahlungen, digitale grenzüberschreitende RMB-Geschäfte, Zugang für qualifizierte ausländische institutionelle Investoren (QFII) und RMB-qualifizierte ausländische institutionelle Investoren (RQFII), Handel mit Derivaten, Handel mit Wertpapieren und Überwachung börsennotierter Unternehmen. Einrichtung eines Mechanismus für den Abgleich und die Aktualisierung von LEI anhand der Codes von Finanzinstitutionen, einheitlicher Social Credit Codes und der Codes von Informationssystemen zu wichtigen Finanzinfrastrukturen.
  2. Bis Ende 2021: Erlangung eines LEI-Gesamtvolumens auf dem chinesischen Festland von 50.000, wobei der Schwerpunkt auf einer verbesserten Abdeckung von Importeuren und Exporteuren, Handelsunternehmen und Nicht-Finanzunternehmen mit Beteiligungen an grenzüberschreitenden Transaktionen liegen soll. Vorschläge zu Vorschriften betreffend die LEI-Nutzung etwa bezogen auf das Meldesystem für Finanzmarkttransaktionen, Kreditratings und die Anwendung spezieller institutioneller Codes durch ausländische Institutionen. Einführung und Betrieb des grenzüberschreitenden Informationsdienstes für juristische Personen sowie der digitalen Authentifizierungsplattform, um LEI-basierte Datendienste mit Mehrwert für Finanzverwaltungsabteilungen, Finanzinfrastruktur, Verbände der Finanzbranche und Finanzinstitute bereitzustellen.
  3. Bis Ende 2022: Anstieg des LEI-Gesamtvolumens auf dem chinesischen Festland auf 100.000. Fortlaufende Verbesserung bei der Abdeckung von Nicht-Finanzunternehmen mit Beteiligungen an grenzüberschreitenden Transaktionen. Nutzung des LEI in Szenarien wie der digitalen Identifizierung juristischer Personen bei grenzüberschreitenden Transaktionen. Etablierung eines Mechanismus für einen nachhaltigen Einsatz des LEI auf kommerzieller Ebene.


CFCA ebnet den Weg für erhöhte LEI-Nutzung in digitalen Identitätsprodukten für den Massenmarkt

Die CFCA hat mit der ersten Demonstration von in digitalen Zertifikaten integrierten LEI auf kommerzieller Ebene begonnen. Sie ist damit die erste Zertifizierungsbehörde, die als Validierungsstelle im Global LEI System fungiert und somit die Vergabe des LEI mit dem Angebot eines digitalen ID-Produkts und -Services vereinheitlicht.

Diese Entwicklungen rund um die CFCA folgen auf den kürzlich erfolgten Start der GLEIF CA Stakeholder Gruppe, die als Plattform eingerichtet wurde, damit GLEIF mit CAs und Trust Service Providern (TSPs) hinsichtlich der Koordination und Unterstützung eines globalen Ansatzes der Verwendung des LEIs bei digitalen Identitätsprodukten zusammenarbeiten kann. Die Fortschritte der CFCA sind wesentlich, denn sie sind die ersten bekannt gegebenen Erfolge im Zusammenhang mit der Ausrichtung dieser Brancheninitiative, die darauf abzielt, eine kritische Masse von LEIs zu erreichen, die in digitalen Zertifikaten integriert sind.

Stephan Wolf, CEO von GLEIF, kommentiert: „Wir begrüßen diese Fortschritte durch die CFCA an beiden Fronten, da sie uns dem Ziel einer breit basierten LEI-Nutzung in digitalen Zertifikaten weltweit einen Schritt näher bringt. Die Verwirklichung des Ziels einer universellen Nutzung des LEI in digitalen Identitätsprodukten wird ein wichtiger Schritt sein, um das Vertrauen zu stärken und Innovationsmöglichkeiten in sämtlichen Anwendungen des digitalen Identitätsmanagements im privaten Sektor zu schaffen. Digitale Zertifikate, die durch einen LEI mit verifizierten, regelmäßig aktualisierten und frei verfügbaren Referenzdaten von Unternehmen verknüpft sind, die im Global LEI System gehalten werden, sind einfacher zu verwalten, zu aggregieren und zu pflegen. Im Resultat bedeutet dies erhebliche Effizienzgewinne und eine deutlich verringerte Komplexität für Inhaber von Zertifikaten sowie eine größere Transparenz für alle Internetnutzer und Teilnehmer an digitalen Börsen.

Weitere Angaben entnehmen Sie bitte der entsprechenden Medienmitteilung hier.

Die neue „ Reg-Check Blog-Serie“ von GLEIF zielt darauf ab, einen Blick auf die Akzeptanz und Befürwortung des LEI im öffentlichen und privaten Sektor, in Regionen sowie in verschiedenen Anwendungsfällen zu werfen. Dabei wird beleuchtet, welche Branchenführer, Behörden und Organisationen den LEI zu welchem Zweck unterstützen. GLEIF hofft, durch den sich aus starken regulatorischen Wurzeln ergebenden Erfolg und die daraus erfolgte Zunahme der Befürworter für eine weitere LEI-Regulierung und die freiwillige Einführung des LEI in neuen und sich entwickelnden Anwendungsbereichen sowohl den gegenwärtigen als auch zukünftigen potenziellen Wert aufzuzeigen, den „eine globale Identität“ für Unternehmen weltweit unabhängig von der jeweiligen Branche bieten kann.

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Über den Autor:

Xue Tan ist Head of Business Development für die Region Asien bei der Global Legal Entity Identifier Foundation (GLEIF). Vor ihrer Tätigkeit bei GLEIF arbeitete Frau Tan in der Pekinger Zweigniederlassung der Australia and New Zealand Bank (ANZ) in China, wo sie für das Liquiditätsmanagement und die KYC/AML-Prozesse verantwortlich zeichnete. Frau Tan besitzt einen MBA der Mannheim Business School.


Tags für diesen Artikel:
Global Legal Entity Identifier Foundation (GLEIF), Governance, Open Data, Standards, Compliance, Regulierung, Regulatory Oversight Committee (ROC)