Folge 16 der Reg-Check Blog-Serie – Indien im Rampenlicht – Teil II: Anhaltende Dynamik für den LEI zeigt Möglichkeiten zur Bekämpfung von Finanzkriminalität auf
Da die Einführung des LEIs in ganz Indien angesichts der starken Befürwortung seitens der Aufsichtsbehörden immer mehr an Fahrt aufnimmt, entsteht ein überzeugender Präzedenzfall für globale Stakeholder im Kampf gegen die Finanzkriminalität.
Autor: Vikas Panwar
Datum: 2024-03-21
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Die zunehmende Einführung des Legal Entity Identifier (LEI) spielt eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, mehr Vertrauen und Transparenz im gesamten indischen Finanzökosystem zu schaffen. Diesen Bemühungen steht die Reserve Bank of India (RBI) voran, die seit mehreren Jahren proaktiv eine fortschrittliche Regulierungsagenda mit dem LEI an der Spitze vorantreibt:
Juni 2017 – Der LEI wird als notwendige Anforderung für alle Teilnehmer an außerbörslichen (OTC) Märkten für Rupien-Zinsderivate, Fremdwährungsderivate und Kreditderivate schrittweise (basierend auf Nettovermögensgruppen) verpflichtend eingeführt.
November 2017 – schrittweise Einführung des LEIs für alle großen Unternehmensschuldner bei Banken in Indien. Dies bedeutet, dass Unternehmen ohne LEI seit Ende Dezember 2019 keine Erneuerung oder Erweiterung von Kreditfazilitäten mit einem Engagement von insgesamt 500 Mio. INR oder darüber hinaus gewährt werden dürfen (mit Stand von Februar 2024 entsprechen 500 Mio. INR in etwa 6 Millionen USD). Im April 2022 wurde eine separate LEI-Roadmap für Kreditnehmer mit einem Engagement zwischen 50 Mio. INR und 500 Mio. INR veröffentlicht. Dies bedeutet, dass Unternehmen einen LEI benötigen, um nach dem 30. April 2024 eine Erneuerung oder Erweiterung von Kreditfazilitäten mit einem Engagement von insgesamt 100 Mio. INR oder mehr zu erhalten und 50 Mio. INR oder mehr nach dem 30. April 2025. Unternehmensschuldner mit einem gesamten fondsbasierten und nicht fondsbasierten Engagement von 50 Mio. INR und mehr bei einer Bank/FI, einschließlich Primary (Urban) Co-operative Banks (UCBs) und Non-Banking Financial Companies (NBFCs), sind nun ebenfalls verpflichtet, eine LEI-Registrierung zu erhalten und diese im Central Repository of Information on Large Credits (CRILC) registrieren zu lassen, mit dem Ziel, die „Bewertung der gesamten Kreditaufnahme durch Unternehmensgruppen und die Überwachung des Finanzprofils eines Unternehmens/einer Gruppe zu erleichtern.“
November 2018 – Schrittweise Einführung des LEIs in Märkten für Nicht-Derivate, einschließlich der Märkte für Staatsanleihen, Geldmärkte und Devisenmärkte für Nicht-Derivate.
Januar 2021 – Der LEI ist nun für alle Zahlungstransaktionen im Gesamtwert von mehr als 500 Mio. INR verbindlich, die von Unternehmen für Real-Time Gross Settlement (RTGS) und National Electronic Funds Transfer (NEFT) durchgeführt werden, wobei den RTGS- und NEFT-Zahlungsnachrichten spezielle Felder für die die LEI-Informationen von Absender und Begünstigtem hinzugefügt worden sind.
Dezember 2021 – Der LEI wird für alle grenzüberschreitenden Transaktionen wie Kapital- oder Leistungsbilanztransaktionen von 500 Mio. INR und mehr vorgeschrieben.
Die proaktive Haltung der RBI zur Förderung der LEI-Einführung wurde von anderen Regulierungsbehörden unterstützt, die gleichzogen. Im Oktober 2018 empfahl das Securities Exchange Board of India (SEBI) zulässigen ausländischen Unternehmen (Eligible Foreign Entities, EFEs) auf dem Rohstoffderivatemarkt, einen gültigen LEI vorzuweisen, um die Know-Your-Customer-Anforderungen (KYC) zu erfüllen. Darauf folgte im Juni 2020 die Insurance Regulatory and Development Authority of India (IRDAI), um den LEI für alle Versicherer und ihre Unternehmensschuldner mit Transaktionen über 500 Mio. INR vorzuschreiben.
Die regulatorische Dynamik hielt mit Beginn des Jahres 2023 an. In einem von der RBI als wichtige Maßnahme zur Förderung von Stabilität und Widerstandsfähigkeit im gesamten indischen Finanzsystem angekündigten Schritt hat das SEBI den LEI für Emittenten von börsennotierten nicht wandelbaren Wertpapieren, verbrieften Schuldtiteln und Sicherungsscheinen vorgeschrieben, um „die Transparenz zu verbessern und Finanzrisiken von Unternehmen zu verfolgen, da der LEI als gemeinsame Kennung für alle Finanzdienstleistungen dient.“ Darüber hinaus wies das SEBI die Verwahrstellen an, den LEI-Code von Emittenten ihrer bestehenden oder neu ausgegebenen International Securities Identification Number (ISIN) zuzuordnen.
Das SEBI schreibt nun außerdem einen aktiven LEI für nicht individuelle ausländische Portfolioinvestoren (FPIs) vor, „um die Qualität und Genauigkeit von Finanzdatensystemen für ein besseres Risikomanagement zu verbessern und eine weltweit akzeptierte Identitätskennung zu erhalten.“
Förderung von Vertrauen und Transparenz in der gesamten indischen Wirtschaft
Infolgedessen ist der LEI mittlerweile als entscheidender Wirtschaftsfaktor in das Gefüge der indischen Wirtschaft eingebettet. Die anhaltende Nachfrage spiegelt sich darin wider, dass Indien laut GLEIF in den Jahren 2020, 2021, 2022 und 2023 in Sachen LEI-Vergabe zu den fünf wachstumsstärksten Ländern gehörte.
Die zunehmende Akzeptanz wurde durch die Erweiterung des Ökosystems zur LEI-Vergabe gefördert. Im Jahr 2024 wurde NSDL – eine der wichtigsten Marktinfrastrukturinstitutionen (MII) in Indien und eine der größten Wertpapierverwahrstellen weltweit – die zweite GLEIF-akkreditierte LEI-Vergabestelle in Indien. Die MNS Credit Management Group ist außerdem die zweite in der Region tätige Validierungsstelle. Zuvor hatte Rubix Data Sciences bereits diese Rolle im Jahr 2022 übernommen, wobei beide Organisationen mit Legal Entity Identifier India Ltd. (LEIL) zusammenarbeiteten, eine GLEIF-akkreditierten LEI-Vergabestelle und hundertprozentige Tochtergesellschaft der Clearing Corporation of India Ltd.
Validierungsstellen ermöglichen nicht nur einen einfacheren, schnelleren und bequemeren LEI-Vergabeprozess. Sie spielen auch eine wichtige Rolle bei der Einbindung und Aufklärung von Rechtsträgern über die Möglichkeiten, die eine umfassendere Einführung des LEIs in der gesamten indischen Wirtschaft bietet.
Nehmen wir Indiens Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen (KKMU). Obwohl sie bis zu 30 % des BIP ausmachen, wird ihr volles wirtschaftliches Potenzial für gewöhnlich dadurch gehemmt und eingeschränkt, dass sie ihre Identität nicht nachweisen und verifizieren können, insbesondere im grenzüberschreitenden Geschäft. Durch die Bereitstellung robuster Geschäftsnachweise kann der LEI den Zugang von KKMU zu Handelsfinanzierungen erweitern und neue Möglichkeiten auf nationalen und internationalen Märkten eröffnen.
Es gibt auch umfassendere Lehren für die internationale Gemeinschaft. Indien ist ein Vorreiter bei der proaktiven Förderung des transformativen Potenzials des LEIs und bietet in unzähligen Anwendungsfällen einen überzeugenden Präzedenzfall für andere Jurisdiktionen. Besonders relevant ist der anhaltende Kampf gegen die globale Finanzkriminalität, bei dem Indiens Erfolge eine Blaupause für Rechtsräume weltweit bieten.
Von Indien im Kampf gegen Finanzkriminalität lernen
Die im Juni 2022 veröffentlichte „Zahlungsvision 2025“ der RBI formuliert klar die Rolle des LEIs bei der Ermöglichung sicherer, bequemer und zugänglicher Zahlungen. Bei der Erläuterung des Bestrebens, den Anwendungsbereich, die Verwendung und die Relevanz der LEI in allen Zahlungsaktivitäten zu erweitern, erklärt die RBI, dass „die Unterstützung des LEIs eine schnellere Nachverfolgung von Zahlungen, eine eindeutige Identifizierung der beteiligten Parteien, mehr Präzision und Transparenz sowie die Einführung einer einzigen Identität für eine Entität in mehreren Anwendungen ermöglicht.“
Da diese Fähigkeiten einzigartig sind, wird in der „Zahlungsvision 2025“ der RBI die Fähigkeit der LEIs gewürdigt, schnellere, kostengünstigere, transparentere und integrativere grenzüberschreitende Transaktionen zu ermöglichen, um die Roadmap der G20 zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Zahlungsverkehrs zu unterstützen. Außerdem wird auf die Möglichkeit verwiesen, wichtige grenzüberschreitende Anwendungsfälle wie Sanktionen und Überwachungslistenprüfung, KYC- und Kunden-Onboarding, Betrugserkennung und die Bekämpfung von Lieferantenbetrug, E-Rechnungsabgleich und Konto-zu-Konto-Validierung zu unterstützen.
Wichtig ist, dass das frühe Eintreten der RBI für den LEI nun von wichtigen globalen Stakeholdern bestätigt wird, die sich für die Aufnahme des LEIs in ISO 20022-Zahlungsnachrichten stark machen. Dazu gehören der Ausschuss für Zahlungsverkehr und Marktinfrastrukturen der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (CPMI), die Wolfsberg-Gruppe und die Swift Payment Market Practice Group (PMPG).
Angesichts der zunehmenden Anerkennung in der Branche für die grundlegende Rolle, die der LEI zur Förderung von Vertrauen und Transparenz bei grenzüberschreitenden Zahlungen spielen kann, stellt die lange Reihe von Unterstützungsbekundungen Indiens deutlich das Potenzial unter Beweis, den Kampf gegen die globale Finanzkriminalität durch die Förderung der LEI-Einführung aufzunehmen.
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Vikas Panwar vertritt derzeit die Global Legal Entity Identifier Foundation (GLEIF) in seiner Funktion als Country Business Manager für Indien. Vor seiner Tätigkeit bei GLEIF arbeitete Herr Panwar bei der National Stock Exchange of India Ltd. (NSE), Büro Delhi in Indien. Bei seinem letzten Unternehmen war er vierzehn Jahre lang in mehreren Abteilungen tätig. Als Teamleiter (Senior Manager) leitete er die Region Nord für den Bereich Investmentfonds vertikal. Herr Panwar hat einen MBA vom Ramaiah Institute of Management (MSRIM) in Bengaluru.
