Vergegenwärtigung einer umfassenden Identifikation von Rechtsträgern für die US-Bundesregierung

Die Ergebnisse des neuen Berichts können dazu dienen, Aufsichtsbehörden in einem Rechtsraum zu informieren, in dem Behörden mit vielen verschiedenen Identifikationssystemen arbeiten

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In den letzten Jahren haben die Aufsichtsbehörden in vielen Rechtsräumen die Verwendung des Legal Entity Identifiers (LEI) vorgeschrieben, um Risiken zu bewerten, korrigierende Maßnahmen zu ergreifen, Marktmissbrauch einzudämmen und die Genauigkeit von Finanzdaten zu verbessern. Das LEI Regulatory Oversight Committee (LEI ROC), das Behörden weltweit vertritt, die sich zusammen für eine größere Transparenz auf den Finanzmärkten einsetzen, empfiehlt, dass jeder einzelne Rechtsraum die Einführung einer LEI-Strategie in Erwägung zieht, die ihre Anforderungen erfüllt. Der im April 2018 veröffentlichte Sachstandsbericht des LEI ROC weist darauf hin, dass damit „die Existenz verschiedener inländischer Kennungen für verschiedene Arten von Rechtsträgern besser bewältigt“ und „Ländern die Nutzung der vom [Global LEI System] entwickelten Infrastruktur ermöglicht“ werden könnte.

Deshalb arbeiten die Global Legal Entity Identifier Foundation (GLEIF) und die Data Foundation mit Sitz in den USA zusammen, um zu erkunden, wie die Einführung des LEIs durch US-Bundesbehörden die Identifikation von Rechtsträgern optimieren und Vorteile auf den Finanzmärkten und darüber hinaus verschaffen könnte. Zu diesem Zweck haben wir umfassende Forschungsarbeiten zu den derzeit von der US-Regierung angewandten Systemen zur Identifikation von Rechtsträgern durchgeführt. Basierend auf den Forschungsergebnissen haben GLEIF und die Data Foundation den Bericht „Vergegenwärtigung einer umfassenden Identifikation von Rechtsträgern für die US-Bundesregierung" (Envisioning Comprehensive Entity Identification for the U.S. Federal Government) veröffentlicht, der zum Herunterladen zur Verfügung steht.

Der gemeinsame Forschungsbericht von GLEIF und der Data Foundation:

• Untersucht das aktuelle Umfeld der Anforderungen der US-Behörden im Rahmen der Identifikation von Rechtsträgern und beschreibt das von jeder Behörde verwendete System zur Identifikation von Rechtsträgern.
• Vergleicht das Global LEI System mit anderen derzeit in den USA eingesetzten Systemen.
• Ermittelt, wie die US-Bundesbehörden von einer Ersetzung eigener oder interner Kennungen durch den LEI profitieren würden.
• Stellt Faktoren vor, die die Realisierbarkeit eines bestimmten US-Systems zur Identifikation von Rechtsträgern beschreiben, um auf ein umfassendes System zur Identifikation von Rechtsträgern umzustellen, das am LEI oder dem Abgleich bestehender Kennungen mit dem LEI anknüpft.

Diese Forschungsarbeit zeigt, dass die US-Bundesregierung fünfzig verschiedene Systeme zur Identifikation von Rechtsträgern verwendet – von denen alle eigenständig und nicht miteinander kompatibel sind. Die Identifikation von Rechtsträgern stellt für viele Bundesbehörden also weiterhin eine große Herausforderung dar. Eine Behörde, die nicht-bundesweite Rechtsträger rückverfolgen will, um eine regulatorische, statistische, auf die Auftragsvergabe bezogene oder Unterstützungsfunktion auszuführen, muss entweder ihr eigenes System zur Identifikation von Rechtsträgern entwickeln oder ein solches von einer anderen Behörde entwickeltes System übernehmen. Beide Ansätze sind mit Schwierigkeiten beim Abgleich der Rechtsträger und der ordentlichen Zuweisung rechtlicher Verantwortlichkeiten verbunden.

Die US-Bundesregierung verwendet fünfzig verschiedene Systeme zur Identifikation von Rechtsträgern

Bei einer sachgemäßen Implementierung könnten mit einem umfassenden System zur Identifikation von Rechtsträgern basierend auf dem LEI Risiken besser ermittelt und gemindert, leistungsschwache Vertragsfirmen besser rückverfolgt und ausgeschlossen sowie die Effizienz der Lieferkette verbessert werden. Auch können damit Aufsichtsbehörden, Statistiker, Auftrags- und Vergabebeamte, Unternehmensakteure und Forscher besser nachvollziehen, wie ein Rechtsträger handelt und mit der Regierung in verschiedenen Sektoren und Branchen interagiert. Dadurch entsteht ein vollständigeres Bild über die wirtschaftliche und organisatorische Aktivität in den USA.

Zusammenfassend zeigt der gemeinsame Recherchebericht, dass ein umfassendes, offenes und standardisiertes System zur Identifikation von Rechtsträgern überall dort nützlich sein könnte, wo eine Beziehung zwischen der staatlichen Seite und einem Privatunternehmen existiert. Der LEI könnte diesen Zweck erfüllen.

GLEIF ruft die Regierungen weltweit dazu auf, die Migration auf eine standardisierte Identifikation von Rechtsträgern basierend auf dem LEI in Erwägung zu ziehen

GLEIF weist darauf hin, dass die Ergebnisse in diesem Forschungsbericht dazu dienen können, Aufsichtsbehörden in anderen Rechtsräumen als den USA zu informieren, in denen Behörden mit vielen verschiedenen – teilweise eigenen – Identifikationssystemen arbeiten. Der LEI erfüllt den kritischen Bedarf für ein universelles System zur Identifikation von Rechtsträgern über Märkte, Produkte und Regionen hinweg. Eine breite LEI-Einführung und die resultierenden offenen, standardisierten und qualitativ hochwertigen Referenzdaten, die über den Global LEI Index zur Verfügung stehen, ermöglichen es allen Interessengruppen in jedem Land, die Interoperabilität und die Vernetzung zu verbessern.

Eine einfachere Identifikation von Kontrahenten basierend auf dem LEI öffnet die Tür für weitere Automatisierung und Digitalisierung und gestaltet für Unternehmen und Bürger die Teilnahme am digitalen Marktplatz einfacher und sicherer. Des Weiteren sollte berücksichtigt werden, dass die Ausrichtung auf den LEI als standardmäßige Rechtsträgerkennung die Kosten und den Aufwand für Unternehmen signifikant verringern wird, die gesetzlich dazu verpflichtet sind, eine Rechtsträgerkennung zu führen. Der vorgeschriebene Bezug vieler verschiedener lokaler und eigener Kennungen aus Gründen der Konformität mit Regelungen und Bestimmungen auf nationaler wie auch internationaler Ebene ist für kleine und mittlere Unternehmen mit besonders großem Aufwand verbunden.

Die Vorteile für den LEI sind für all diejenigen erheblich, die an Finanztransaktionen beteiligt sind. Betriebliche Effizienzen, Kosteneinsparungen, Verringerung des zeitlichen Aufwands für die Abwicklung von Transaktionen und verlässlichere Informationen lassen sich durch die Einführung des LEIs in jedem Prozess realisieren, der die Identifikation und Verifizierung einer Gegenpartei erfordert. Er unterstützt des Weiteren Behörden in ihrem Bestreben, die Transparenz auf den Finanzmärkten und darüber hinaus zu vergrößern.

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